Allgemeine Geschäftsbedingungen

Liebe Nutzer von medmonitor.de

Wir freuen uns, Sie als Nutzer unseres Medizinportals begrüßen zu dürfen. Bevor Sie sich anmelden, möchten wir Sie bitten, die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die Datenschutzbestimmungen von medmonitor.de zu lesen.

Mit dem Ausfüllen der Anmeldung (Registrierung) und dem Klicken auf "Registrierung abschicken" erklären Sie verbindlich, dass:

• Sie die nachstehenden AGB beachten werden und
• Sie die Bestimmungen dieser AGB und der Datenschutzbestimmungen gelesen und akzeptiert haben.

Sollten Sie mit einer der nachfolgenden Regelungen nicht einverstanden sein, bitten wir Sie von einer Registrierung und Bewertung auf medmonitor.de abzusehen.

Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei medmonitor.de akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von medmonitor.de (im Folgenden die „AGB“ genannt). Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und medmonitor.de.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Angebote von medmonitor.de mit der Medmonitor GmbH & Co. KG, Altonaer Poststraße 9a, 22767 Hamburg. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie die Vertretungsberechtigung der Medmonitor GmbH & Co. KG können dem Impressum entnommen werden.

§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der Kundenservice erfolgt über die Medmonitor GmbH & Co. KG, Altonaer Poststraße 9a, 22767 Hamburg. Die folgenden AGB beziehen sich auf das im Internet unter www.medmonitor.de zur Verfügung gestellte Medizinportal. Sie regeln insbesondere die Rechtsverhältnisse zwischen der Medmonitor GmbH & Co. KG als Anbieter und allen Personen, die das Angebot der Seite www.medmonitor.de nutzen.

§ 2 Das Angebot von medmonitor.de

(1) Medmonitor.de bietet seinen Nutzern einen Zugang zu einer zentralen Datenbank an, über die sich die Nutzer über Institutionen informieren können, die medizinische Leistungen anbieten. Insbesondere werden aggregierte Informationen über Kliniken angeboten, die aus den Qualitätsberichten der Kliniken stammen. Gemäß § 137 Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 SGB V sind alle nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhäuser verpflichtet, im Abstand von zwei Jahren, erstmals im Jahr 2005 für das Jahr 2004 einen strukturierten Qualitätsbericht zu erstellen und zu veröffentlichen. Für die Inhalte der Qualitätsberichte sind allein die Krankenhäuser verantwortlich. Zusätzlich haben Nutzer nach der Registrierung bei medmonitor.de die Möglichkeit, bestimmte Diagnosen/Behandlungen, die sie in Kliniken in Anspruch genommen haben, nach bestimmten Qualitätsmerkmalen zu bewerten.

(2) Medmonitor.de bietet darüber hinaus den Nutzern verschiedene Informationen und deren Auswertung sowie Austausch über Erfahrungen mit Medikamenten, Ärzten, Krankenhäusern oder sonstigen Anbietern im Gesundheitsbereich unter den Nutzern an.

(3) Die vorgenannten Angebote stellen ausdrücklich keine professionelle Beratung dar und sollen und können eine solche auch nicht ersetzen. Die Verwendbarkeit der unter medmonitor.de angebotenen Informationen für bestimmte Zwecke wird nicht geschuldet.

(4) Die Abfrage der Informationen und Datenbank, die Bewertung und die Registrierung sind für alle Nutzer kostenlos.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Der Zugang zur Nutzung der Internetseite www.medmonitor.de setzt für bestimmte Bereiche die Registrierung des Nutzers und dessen Einverständnis mit den vorliegenden AGB und der Datenschutzbestimmungen von medmonitor.de voraus. Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen der Medmonitor GmbH & Co. KG und dem registrierten Nutzer, welches sich nach den Regelungen dieser AGB richtet.

(2) Mit der Nutzung von medmonitor.de sichert jeder Nutzer zu, dass die Angaben zur Person bei der Registrierung der Wahrheit entsprechen, genau, aktuell und vollständig sind.

(3) Für den Zugang zu medmonitor.de müssen die Nutzer über einen Internetzugang verfügen. Die Nutzer selbst sind dafür verantwortlich, sich die für diesen Zugang erforderlichen Mittel (z.B. Computer, Modem usw.) zu beschaffen und die durch die Internetnutzung anfallenden Gebühren zu zahlen.

(4) Für den Fall der rechtswidrigen Nutzung des medmonitor.de Services, insbesondere bei einem Verstoß gegen eine oder mehrere Bestimmungen der vorliegenden AGB durch einen Nutzer behält sich die Medmonitor GmbH & Co. KG vor, jederzeit den Zugang des betreffenden Nutzers zu den eine Anmeldung voraussetzenden Bereichen zu sperren, eingerichtete Accounts zu löschen, jegliche gegenwärtige oder künftige Nutzung der Dienste durch den Nutzer abzulehnen und weitere Maßnahmen bis hin zur Einleitung der strafrechtlichen Verfolgung zu ergreifen.

§ 4 Benutzerkonto des Nutzers

(1) Mit Abschluss der Registrierung bei medmonitor.de erhält jeder Nutzer ein festgelegtes Benutzerkonto mit dem dazugehörigen vom Nutzer ausgewählten Passwort und einem vom Nutzer gewählten Nutzernamen.

(2) Jeder Nutzer ist für alle Aktivitäten, die von seinem Benutzerkonto ausgehen, vollständig selbst verantwortlich. Ebenso trägt jedes Mitglied selbst die Verantwortung für die Geheimhaltung des Passwortes und die Vertraulichkeit des Benutzerkontos.

§ 5 Dauer

Die Dauer des Vertragsverhältnisses ist grundsätzlich unbestimmt, solange die Nutzung durch den Nutzer in Übereinstimmung mit den vorliegenden AGB erfolgt und nicht gegen Gesetze verstößt.

§ 6 Informationen zum Datenschutz

Die von medmonitor.de angebotenen Dienste erfordern die Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Weiterleitung personenbezogener Daten. medmonitor.de achtet die Privatsphäre aller Personen, die medmonitor.de besuchen. Erhobene Daten der Nutzer werden nach Maßgabe der Datenschutzgesetze, insbesondere entsprechend dem Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TMG) und entsprechend dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verwendet.

Einzelheiten sind den Datenschutzbestimmungen von medmonitor.de zu entnehmen.

§ 7 Ausschließliche Nutzung des Services durch Nutzer/ Abtretungsverbot

(1) Soweit nicht an anderer Stelle anders geregelt, gewährt medmonitor.de den Nutzern ein nicht exklusives, unübertragbares und beschränktes Recht zur persönlichen und privaten Nutzung der Website und des darin enthaltene Materials soweit der Nutzer die Voraussetzungen dieser AGB erfüllt.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, seine Rechte aus den Verträgen mit medmonitor.de als registrierter Nutzer nicht abzutreten oder zu übertragen und keinerlei Nutzungsrechte an andere Personen zu erteilen. Den Nutzern ist bekannt, dass nur sie selbst das persönliche Konto und das dazugehörige Passwort benutzen dürfen.

(3) Medmonitor.de ist berechtigt, das Konto des Nutzers zu löschen oder zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass der betreffende Nutzer den Zugang über das Konto und das Passwort mit einer anderen Person teilt.

§ 8 Pflichten der Nutzer und Rechtsfolgen von Verstößen

(1) Der Nutzer allein ist verantwortlich für die von ihm innerhalb der Dienste ausgestellten und verbreiteten Inhalte. Der Nutzer sichert zu, das gesamte Angebot von medmonitor.de, sämtliche medmonitor.de Dienste sowie deren Inhalte nicht missbräuchlich und nur in Übereinstimmung mit den jeweils anwendbaren Gesetzen und der zuständigen Gerichtsbarkeit zu nutzen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer:

• keine Informationen, Daten, Inhalte und Materialien zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen, die gegen Gesetze verstoßen, wie z.B. andere Personen herabsetzende, beleidigende, pornographische, Gewalt verherrlichende, rassistische, volksverhetzende oder andere sittenwidrige Inhalte,
• keine Benutzernamen zu verwenden, die gegen Gesetze verstoßen oder die geeignet sind, Gefühle oder Rechte anderer Nutzer (insbesondere: Namens-, Urheber-, Marken- und Datenschutzrechte) zu verletzen. Verboten sind insbesondere Gewalt verherrlichende und volksverhetzende Namen sowie solche, die mit Sodomie, Kinderpornographie, Inzest, politischem oder religiösem Extremismus/ Fanatismus oder mit terroristischen Organisationen/ Personen in Verbindung gebracht werden können.
• medmonitor.de nicht zu nutzen, um andere Personen zu belästigen, zu bedrohen bzw. Rechte Dritter, einschließlich der Persönlichkeitsrechte zu verletzen,
• keine Informationen, Daten, Inhalte oder Materialien auszustellen, um persönliche Daten oder Passwörter Dritter für gewerbliche oder gesetzwidrige Zwecke zu verwenden,
• keine Informationen, Daten, Inhalte oder Materialen zu gewerblichen Zwecken auszustellen, oder anderweitig ohne die schriftliche Genehmigung durch medmonitor.de zu verbreiten,
• nicht vorsätzlich falsche, irreführende oder gesetzwidrige Handlungen provozierende Informationen auszustellen oder sonst zu verbreiten und auch jegliches sonstige missbräuchliche, obszöne, verleumderische oder andere bedrohende oder diffamierende Verhalten zu unterlassen,
• den freien Zugang anderer Nutzer zu den verschiedenen Angeboten und Diensten von medmonitor nicht einzuschränken oder zu behindern,
• keine Daten zu versenden oder auf einem Datenträger von medmonitor.de zu speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von medmonitor.de zu gefährden und keine "Kettenbriefe" oder nicht bestellte / unaufgefordert übersandte Emails ( "junk mail") zu versenden,
• keine Daten auszustellen, zu vervielfältigen, zu versenden oder sonst zu verbreiten, die Software bzw. sonstiges Material enthalten, welches urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn der Nutzer ist Inhaber der betreffenden Rechte oder handelt mit Zustimmung des Inhabers dieser Rechte, insbesondere anderen keine Raubkopien von Computerprogrammen oder Links zu diesen, keine Raubkopien von Musikdateien oder Links zu diesen und auch keine Informationen zur Umgehung eines installierten Kopierschutzes zur Verfügung zu stellen und zu verbreiten,
• sich nicht als andere Person auszugeben und eine falsche Identität vorzutäuschen,
• keine Inhalte auszustellen, an andere Nutzer zu versenden oder sonst zu verbreiten, welche zugangsbeschränkte, Passwort geschützte oder versteckte, d.h. nicht mit anderen Seiten verlinkte, Seiten oder Materialien enthalten,

(2) Es ist untersagt, die Dienste von medmonitor.de zu gewerblichen Zwecken, insbesondere zum Anpreisen, oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen oder zur Einholung solcher Angebote zu nutzen, es sei denn dies erfolgt mit ausdrücklicher Erlaubnis von medmonitor.de,

(3) Auch wenn medmonitor.de das Verhalten der Nutzer außerhalb dieser Seiten nicht überprüfen kann, liegt eine Verletzung dieser AGB darin, über die Dienste von medmonitor.de erlangte Informationen zu dem Zweck zu gebrauchen, andere herabzusetzen, zu schädigen, Waren oder Dienstleistungen anzubieten oder sonst ohne deren ausdrückliche Zustimmung mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten. Um die Nutzer vor unerwünschter Werbung oder unerwünschten Ansuchen anderer zu schützen, behält sich medmonitor.de das Recht vor, die Anzahl der E-Mails, die ein Nutzer innerhalb von 24 Stunden versenden kann, nach eigenem Ermessen einzuschränken.

(4) Die Nutzer sind verpflichtet, Verstöße gegen die Sicherheitsbestimmungen, wie Verlust, Diebstahl, unerlaubte Mitteilung oder Nutzung der Identitätsdaten des Nutzers oder seines/ ihres Passwortes unverzüglich mitzuteilen. Bis zu dieser Mitteilung über Verstöße gegen die Sicherheitsbestimmungen ist der Nutzer selbst verantwortlich für jede unerlaubte oder sonstige rechtswidrige Nutzung der Dienste über sein Konto.

(5) Wenn Anhaltspunkte für eine gesetzwidrige oder unter Verstoß gegen diese AGB erfolgte Nutzung bestehen, ist medmonitor.de berechtigt, den Zugang zu diesen Inhalten/Daten zu sperren oder diese Inhalte/Daten zu löschen. Gleichfalls ist medmonitor.de berechtigt, den Zugang des betreffenden Nutzers zu sperren. In Zweifelsfällen hat medmonitor.de das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der streitigen Nutzung bzw. des streitigen Inhaltes.

(6) Bei Verstößen gegen die vorliegenden AGB, insbesondere bei Gesetzesverstößen, ist medmonitor.de berechtigt, die Nutzungsmöglichkeit fristlos zu kündigen. Gleichfalls wird medmonitor.de in diesem Fall nach eigenem Ermessen über die Einleitung strafrechtlicher und zivilrechtlicher Verfahren gegen den betreffenden Nutzer entscheiden.

§ 9 Rechtseinräumung für Kommentare und sonstige Beiträge

Entscheidet sich der Nutzer, einen Beitrag auf medmonitor.de zu verfassen, gewährt er medmonitor.de für die Dauer des zugrunde liegenden Rechts unentgeltlich das zeitlich und örtlich unbeschränkte und ausschließliche Recht zur Verwendung des Beitrags für jegliche Zwecke online wie offline. Medmonitor.de behält sich vor, einen Beitrag nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf der Website anzuzeigen sowie ihn zu kürzen oder zu ändern. Änderungen dürfen die Aussage und den Sinngehalt des Beitrages nicht verändern.

§ 10 Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte

(1) Die Inhalte und Materialien auf medmonitor.de , insbesondere auch die medmonitor.de Datenbanken, Berichte, Graphiken, Logos, Symbole und Bilder sind durch Urheberrechte und andere gewerbliche Schutzrechte von medmonitor.de oder weiteren Rechtsinhabern, die medmonitor.de entsprechende Nutzungsrechte übertragen haben, geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, bestehende Urheberrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte von medmonitor.de und anderen zu achten. Insbesondere ist es ohne ausdrückliche Erlaubnis des Rechteinhabers untersagt:

• die urheberrechtlich geschützten Inhalte von medmonitor.de oder die Dienste von medmonitor.de auszustellen, zu verändern, zu übertragen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, abzuändern oder abgeändert zu verbreiten oder sonst zu verwerten,
• die Inhalte von medmonitor.de oder die Dienste von medmonitor.de zu verändern,
• Eigentümerkennzeichen (Label) aus den Inhalten von medmonitor.de oder den Diensten von medmonitor.de zu entfernen.

(2) Der Nutzer sichert zu und haftet dafür, bei der Ausstellung, Versendung und sonstigen Verbreitung sämtlicher Informationen, Daten und Inhalte Urheberrechte Dritter zu beachten und Informationen, Daten und sonstige Inhalte nur mit Zustimmung des Urhebers auszustellen, zu versenden, an Dritte weiterzugeben oder anderweitig zu verbreiten.

§ 11 Überprüfung von Inhalten

Medmonitor.de ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, sämtliche Inhalte auf ihre Übereinstimmung mit geltenden Gesetzen und diesen AGB zu überprüfen und nach eigenem Ermessen abzuändern oder zu löschen, soweit dies erforderlich ist.

§ 12 Vertragsbeendigung

(1) Jeder Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen abzumelden. Mit der Abmeldung werden die gespeicherten Daten des Nutzers gelöscht und das in § 3 (1) beschriebene Vertragsverhältnis ist beendet. Eine Abmeldung muss an abmeldung@medmonitor.de unter Angabe der E-Mail-Adresse gesendet werden.

(2) Medmonitor.de ist berechtigt, das Konto und den Zugang eines Nutzers zu den Diensten zu sperren oder zu löschen, wenn der Verdacht des Missbrauchs der Dienste oder eines ähnlichen rechtswidrigen bzw. diesen AGB widersprechenden Verhaltens besteht. Bei Verletzungen der vertraglichen Vereinbarungen und dieser AGB wird medmonitor.de dem entsprechenden Nutzer den Zugang zu den Diensten sperren und dem Nutzer das Nutzungsrecht entziehen.

(3) Medmonitor.de ist berechtigt, die angebotenen Dienste jederzeit mit oder ohne Ankündigung/ Mitteilung ganz oder teilweise einzustellen, zu verändern oder zu aktualisieren.

§ 13 Kommunikation

(1) Mitteilungen von medmonitor.de an die Nutzer erfolgen per E-Mail oder über entsprechende Bildschirmmasken nach der Anmeldung. Teil der Dienste von medmonitor.de ist es, den Nutzern über E-Mail und andere Mittel Erweiterungen und Änderungen der Angebote und Dienste oder weitere auf die Interessen der Nutzer abgestimmte Informationen mitzuteilen. Details hierzu können den Datenschutzbestimmungen von medmonitor.de entnommen werden. Die Nutzer haben die Möglichkeit, auf zahlreiche E-Mail-Mitteilungen zu verzichten, wenn sie den Anweisungen in der erhaltenen Mail oder den Anweisungen in den Datenschutzbestimmungen von medmonitor.de folgen. Auch wenn die Nutzer die Entfernung aus den Verteilern für bestimmte E-Mails verlangen können, ist medmonitor.de berechtigt, E-Mails an die Nutzer zu versenden, die die Erfüllung des Vertragsverhältnisses betreffen, wie beispielsweise AGB Änderungen.

(2) Mitteilungen der Nutzer an medmonitor.de müssen per E-Mail oder auf dem Postweg an die auf den Seiten von medmonitor.de genannten Adressen gerichtet werden.

§ 14 Verknüpfung mit Websites Dritter und Haftungsausschluss für Seiten Dritter

(1) Die Seiten von medmonitor.de enthalten Verknüpfungen (sog. Hyperlinks) zu Webseiten von Dritten. Diese sind nicht Teil des Angebotes und der Dienste von medmonitor.de.

(2) Die in den Websites Dritter angebotenen und erbrachten Dienstleistungen können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für den Nutzer kostenpflichtig sein. Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme der Angebote und Dienste Dritter über deren Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. Medmonitor.de wird weder Vertragspartner des diese Webseitenaufrufenden Nutzers noch wird Medmonitor.de Vertreter des Anbieters der verlinkten Website.

(3) Medmonitor.de hat keinen Einfluss auf die Inhalte von verlinkten Webseiten Dritter und macht sich deren Inhalte nicht zu Eigen bzw. distanziert sich hiermit ausdrücklich von deren Inhalten. Diese Erklärung gilt für alle auf medmonitor.de und deren Unterseiten befindlichen Links und für alle Seiten, zu denen die Links führen. Medmonitor.de erklärt, dass zum Zeitpunkt der durch medmonitor.de gesetzten Links die entsprechenden verlinkten Seiten nach dem Kenntisstand von Medmonitor.de frei von illegalen Inhalten waren.

(4) Medmonitor.de übernimmt keine Haftung für die Inhalte, Materialien und Daten der verlinkten Internetseiten Dritter. Insbesondere haftet medmonitor.de nicht für die Verletzung von Urheberrechten, Marken- und Persönlichkeitsrechten, die auf einer verlinkten Seite begangen werden.

§ 15 Bewertungen

(1) Jeder Nutzer, der auf medmonitor.de eine Bewertung abgibt, muss im entsprechenden Krankenhaus auch für die angegebene Diagnose/Behandlung behandelt worden sein. Bewertungen von Mitarbeitern der Krankenhäuser sind unzulässig. Eine mehrfache Bewertung derselben Diagnose/Behandlung in einem Krankenhaus ist nicht gestattet. Insbesondere ist ein automatisches oder computergesteuertes Abstimmen nicht erlaubt. Der Kommentar sollte objektiv, sachlich, vorurteilsfrei und nicht herablassend sein und im Bezug zur Diagnose/Behandlung der entsprechenden Fachabteilung im bewerteten Krankenhaus stehen. Bewertungen müssen der wahrgenommenen Wirklichkeit entsprechen. Negative Bewertungen und Kommentare sind erlaubt, müssen aber sachlich geäußert werden.

(2) Folgende Inhalte sind unzulässig:

• rassistische, pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Inhalte;
• Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die Menschenwürde oder sonstige geschützte Rechtsgüter verletzen;
• Inhalte, die Andere zu strafbaren oder sittenwidrigen Handlungen bewegen können;
• beleidigende oder verletzende Äußerungen;
• Drohungen gegen andere Nutzer, Ärzte, Pflegepersonal oder Dritte;
• Schmähkritik, Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen;
• Inhalte, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzen können;
• Kopierte Inhalte, an denen der Nutzer keine Rechte hat;
• private Daten wie Namen, Anschriften, Telefonnummern oder E-Mail-Adressen.

(3) Rechtswidrige Äußerungen (Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, usw.) können strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen und werden von medmonitor.de umgehend nach Kenntnisnahme gelöscht. Medmonitor.de behält sich das Recht vor, Bewertungen und Kommentare zu löschen oder zu ändern, wenn diese gegen die AGB verstoßen. Wir bitten unsere Nutzer, uns im eigenen Interesse unter bewertung@medmonitor.de unzulässige Bewertungen zu melden.

§ 16 Haftung von medmonitor.de / Medmonitor GmbH & Co KG

(1) Die Angebote und Leistungen auf medmonitor.de erfolgen im Ist-Zustand und ohne Garantien, gleich welcher Art. Die Informationen auf medmonitor.de und den dazugehörigen Subdomains können ohne vorherige Ankündigung jederzeit geändert oder aktualisiert werden. Soweit nicht ausdrücklich anderweitig erklärt, enthält medmonitor.de keinerlei Zusicherungen oder Gewährleistungen - sei es ausdrücklich oder stillschweigend - auch nicht hinsichtlich der Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und Qualität der Informationen. Bei den bereitgestellten Informationen handelt es sich um Informationen allgemeiner Art, die nicht auf die besonderen Bedürfnisse bestimmter Personen oder Unternehmen abgestimmt sind. Insbesondere kann und soll durch sie keine Beratung i. S. v. § 14 SGB I oder sonstige Rechtsberatung erfolgen. Die Informationen auf medmonitor.de sind den Qualitätsberichten der Krankenhäuser entnommen und wurden zum Teil zusammengefasst. Jedes Krankenhaus ist für den Inhalt des eigenen Qualitätsberichts verantwortlich.

(2) Sämtliche Informationen, Angebote und Leistungen auf medmonitor.de erfolgen ausschließlich zu Unterhaltungszwecken. Sie stellen keine professionelle Beratung oder Ersatz einer professionellen Beratung dar. Bestimmte Ergebnisse oder die Eignung der Dienste für bestimmte Zwecke werden von medmonitor.de nicht geschuldet. Medmonitor.de garantiert dementsprechend nicht die Richtigkeit, Genauigkeit und Verlässlichkeit von Ergebnissen der angebotenen Dienste oder der angebotenen Dienste selbst, von Ratschlägen, Produkten, Informationen, Inhalten und Materialien auf medmonitor.de.

(3) Medmonitor.de garantiert nicht, dass die Nutzung der Dienste auf medmonitor.de absolut sicher, stets verfügbar und komplett Fehler- und virusfrei ist.

(4) Medmonitor.de stellt eine Datenbank zur Verfügung, in der Nutzer Informationen austauschen sowie gewisse Datenbankabrufe durchführen können. Medmonitor.de hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden. Nutzer können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder die Dienste missbräuchlich zu vertrags- und gesetzeswidrigen Zwecken nutzen. Medmonitor.de kann aus diesem Grund keine Verantwortung für die Richtigkeit dieser Informationen übernehmen.

(5) Jeder Nutzer haftet in vollem Umfang für die von ihm veröffentlichten Informationen. Medmonitor.de übernimmt hierfür keine Haftung. Für die unzulässige und gesetzeswidrige Nutzung von medmonitor.de ist die Haftung von medmonitor ausgeschlossen.

(6) Medmonitor GmbH & Co KG übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und der Dienste. Medmonitor.de/Medmonitor GmbH & Co KG haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu den Diensten aufgrund höherer Gewalt oder sonstigen Ereignissen, die medmonitor.de nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für Unterbrechungen der Dienste übernimmt medmonitor.de keine Haftung.

(7) Medmonitor.de/Medmonitor GmbH & Co KG haftet nicht für Schäden an Computersystemen, die bei der Nutzung des Angebotes von medmonitor.de durch Verschulden des Hosting- oder Internetproviders entstehen.

(8) Medmonitor.de/Medmonitor GmbH & Co KG haftet im Übrigen nur für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung bzw. einer schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht von medmonitor.de, seiner Organe oder Erfüllungsgehilfen resultieren. Die Haftungsbeschränkung gilt sowohl für vertragliche als auch für außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für Garantieversprechen. Die vorstehende Haftungsbeschränkung findet ausdrücklich auch keine Anwendung bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(9) In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haftet medmonitor.de nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Der Höhe nach ist die Haftung im Falle einfacher Fahrlässigkeit beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Ausgeschlossen sind auch Magelfolgeschäden. Medmonitor.de haftet nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Nutzers.

(10) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 17 Freistellung

(1) Der Nutzer stellt medmonitor.de/Medmonitor GmbH & Co KG hiermit von jeglicher Haftung und sämtlichen Ansprüchen und Kosten frei, die andere Nutzer oder Dritte gegenüber medmonitor.de/Medmonitor GmbH & Co KG wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von diesem Nutzer in die Website von medmonitor.de eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Website von medmonitor.de geltend machen.

(2) Der Nutzer stellt medmonitor.de darüber hinaus von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen, Ansprüchen und Kosten frei, welche sich aus Ansprüchen wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verleumdung, Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Verletzung von Immaterialgüterrechten und anderen Rechtsverletzungen ergeben, die der Nutzer verursacht hat. Die Rechtsverteidigung gegen derartige Ansprüche bleibt medmonitor.de vorbehalten. Die Nutzer unterstützen medmonitor.de bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere durch Zurverfügungstellung sämtlicher zur Verteidigung erforderlichen Informationen. Es wird darauf hingewiesen, dass Nutzer durch andere Nutzer unerwünscht mit Inhalten in Kontakt kommen können, die obszön oder vulgär sind und diesen AGB nicht entsprechen. Das Risiko der Nutzung des Services von medmonitor.de liegt auch insoweit ausschließlich beim Nutzer.

§ 18 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Die Aufrechnung mit eigenen Ansprüchen des Nutzers gegen Ansprüche von medmonitor.de/Medmonitor GmbH & Co KG ist nur gestattet, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Nutzers unstreitig oder rechtskräftig festgestellt ist.

§ 19 Vertragsübernahme durch Dritte

Medmonitor.de ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Das Vertragsverhältnis wird in diesem Fall mit dem Rechtsnachfolger von medmonitor.de/Medmonitor GmbH & Co KG fortgesetzt.

§ 20 Änderung der AGB

Medmonitor.de behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Nutzer werden davon umgehend unter Hervorhebung der Änderungen per E-Mail an die bei der Registrierung hinterlassene E-Mail-Adresse informiert und aufgefordert, ihr Einverständnis zu den geänderten AGB zu geben. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von einem Monat, nachdem er per E-Mail informiert wurde, so werden die geänderten oder ergänzten AGB wirksam. Auf die Folgen des unterbliebenen Widerspruchs bei Ablauf der Frist werden die Nutzer mit Bekanntgabe der Änderungen per E-Mail hingewiesen.

§ 21 Widerrufrecht des Nutzers

Der Nutzer ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit medmonitor.de innerhalb von zwei Wochen ab Vertragsbeginn (Tag der Registrierung) ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief oder E-Mail) zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Medmonitor GmbH & Co. KG, Altonaer Poststraße 9a, 22767 Hamburg, oder per E-Mail an: abmeldung@medmonitor.de. Das Widerrufrecht erlischt vorzeitig, wenn medmonitor.de mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Mitgliedes vor Ende der Widerruffrist begonnen hat oder wenn das Mitglied diese selbst veranlasst hat.

§ 22 Schlussvorschriften

(1) Abweichende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(2) Für sämtliche Rechtsbeziehungen, die aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis entstehen, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Soweit eine Gerichtsstandvereinbarung wirksam geschlossen werden kann, ist Gerichtsstand Hamburg.

(3) Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll dann eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung treten, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Zwecks vereinbart hätten, wenn sie von der Unwirksamkeit der Bestimmung Kenntnis gehabt hätten. Entsprechendes gilt für Lücken in diesen AGB.

Zuletzt geändert: 29.09.2009